AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den hutkoenig-shop.de

(Stand: 2009)

 

 

1. Anbieter (Verkäufer)

Firma

Hutkönig Der Hutmacher am Dom GmbH & Co. KG,

Komplement Gebr. Nuslan GmbH,

GF Robert Nuslan, Handelsfachwirt (Deutschland)

GF Andreas Nuslan, Hutmacher- und Modistenmeister, Handelsfachwirt (Deutschland)

Metzer Str. 66, 93057 Regensburg (Hutmacherei, Lager und Lieferadresse)

Krauterermarkt 1, 93047 Regensburg (Laden)

Tel. +49 941 - 56955703

Fax. +49 941 - 55044

Email: info@hutkoenig-shop.de 

Web: www.hutkoenig-shop.de | www.hutkoenig.de

UstId-Nr. DE 133639330

Gerichtsstandort Regensburg für beide Vertragsparteien

Gericht der Handelsregistereintragung und HR-Nr. A2406 und B7879

Handwerksrolle: 5204383

WiNuEG 073929130

Bankverbindung: Volksbank Regensburg BLZ 750 900 00, Konto Nr. 30350

 

 

2. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Hutkönig Der Hutmacher am Dom GmbH & Co. KG in Regensburg (Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des online-shop: hutkoenig-shop.de soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages 

a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch Auftragsbestätigung, schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

b) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern sind folgende technische Schritte erforderlich: anklicken des gewünschten Artikels für den Warenkorb und absenden der Bestellung in Schriftform an unsere mail-Adresse oder per Fax oder per Briefpost.

 

 

4. Bezahlung, Lieferung

a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse, Nachnahme oder PayPal.

b) Die Auslieferung erfolgt spätestens innerhalb 20 Tagen ab Lieferzusage / Auftragsbestätigung, soweit nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart ist.

c) Der Shopinhaber übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Shopbetreiber dies zu vertreten hat und insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.

Der Shopbetreiber wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf.  das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

 

 

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB

 

Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).

 

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Hutkönig
Der Hutmacher am Dom GmbH & Co. KG
Metzer Str. 66
93057 Regensburg
Fax: 0941/55044
support@hutkoenig-shop.de

oder an die Ladenadresse:

Firma Hutkönig
Der Hutmacher am Dom GmbH & Co. KG
Krauterermarkt 1
93047 Regensburg

  

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
  • eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
  • die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
  • und in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.

Ende der Widerrufsbelehrung


 

5a. Rückgaberecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB

 

Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen  durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder e-mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. 

Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Firma Hutkönig

Der Hutmacher am Dom GmbH & Co. KG

Krauterermarkt 1

93047 Regensburg

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. 

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.

 

 

6.  Rücksendung

a)  Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen mit einem Retourenaufkleber zu versehen (z.B. Hermes oder Postpaket) an uns zurückzusenden. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und es ist alternativ jede andere Versandart möglich. Bitte beachten Sie jedoch, dass sich aus der Wahl eines unnötig teuren Versandweges unter Umständen Schadensersatzansprüche gegen Sie ergeben können.

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.

 

 

7. Gewährleistung, Kundendienst

a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.

c) Unser Kundendienst steht Ihnen in 93047 Regensburg, Krauterermarkt 1,

Tel. 0941/51840, werktags von Montag bis Samstag, von 9.30 bis 16.00 Uhr  zur Verfügung. 

 

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von z. Zt. 19 %. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop, sind aber mit denen im Laden in Regensburg identisch. Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem. Artikelbeschreibung / Nr. 9 und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.

 

 

9. Versandkosten

Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des Bundesgebietes bei Liefergewicht bis zu 5 kg pauschal 9,50 € in Rechnung. Bei schwereren Sendungen und / oder Versand ins Ausland trägt der Kunde die konkret entstehenden Versandkosten incl. Verpackung, nämlich für Zone 1 (angrenzendes EU Ausland) 20,50 €; an Zone 1 angrenzende Länder Rest Europa) = Zone 2,  33,50 €; Zone 3 und 4für übrige Welt € 40,50... Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen, z. B. Hermes (z. Zeit € 4,00) oder der Deutschen Post für Deutschland (z.Zt. € 6,00) Nachnahmesendungen ins Ausland werden nicht angeboten.

 

 

10. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unsre Eigentum . Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

 

 

11. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

 

 

12. Umweltschutz

Die von uns verwendeten Verpackungsmaterialien in Ihrer Papiertonne oder in einem Papiersammelcontainer in Ihrer Nähe entsorgt werden. Sie können Verpackungsmaterial aus unseren Lieferungen kostenlos zurücksenden an Firma Hutkönig, Der Hutmacher am Dom GmbH & Co. KG, Metzer Str. 66, 93057 Regensburg.

 

 

13. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.

 

 

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Regensburg/Deutschland

Es gilt deutsches Recht.